SPD Unterbezirk Aschaffenburg

Neu im Gesetz ab 1. Juli

Fri, 03 Jul 2009 10:42:00 +0200

Zum 1. Juli treten zahlreiche gesetzliche Neuregelungen in Kraft, die für viele Bürgerinnen und Bürger Entlastungen bedeuten. Rentner, Bezieher von Sozialleistungen und gesetzlich Krankenversicherte profitieren besonders von den Gesetzesänderungen. Ergänzungen bei den Kurzarbeiter-Regelungen sichern zudem Beschäftigung.

Atomstrom senkt Stromkosten nicht

Tue, 30 Jun 2009 09:26:00 +0200

Eine aktuelle Studie des Darmstädter Öko-Instituts widerlegt die These von Atomanhängern, dass mit Atomstrom das allgemeine Strompreisniveau gesenkt werden könne. Die Studie kommt vielmehr zu dem Ergebnis, dass in einigen europäischen Ländern genau das Gegenteil der Fall sei.

Es geht um die Richtung: sozial und demokratisch.

Thu, 25 Jun 2009 10:39:00 +0200

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat auf dem Berliner SPD-Parteitag fünf klare Ziele gesteckt, für die die SPD steht.

Erstens: Arbeit statt Abbruch.
Was jetzt in der Krise wegbricht vor allem in der Industrie wird nach der Krise verloren sein. Deshalb kämpft die SPD jetzt um jeden einzelnen Arbeitsplatz, statt ihm der Entscheidung anonymer Insolvenzverwalter zu überlassen

Wahlrecht für EU-Bürger

Tue, 05 May 2009 15:07:00 +0200

Auch Bürger aus anderen EU Staaten die in Deutschland leben, können bei uns an der Europawahl teilnehmen. Um zu wählen, müssen sich EU Bürger einmalig ins Wählerverzeichnis ihres derzeitigen Wohnortes eintragen lassen. Dies gilt nur, wenn sie sich nicht schon bei der Europawahlen 2004 ins Wahlregister eingetragen haben. Der Antrag muss bis zum 17. Mai bei der Gemeindeverwaltung des Wohnortes eingereicht werden. www.briefwahlinfo.de

Auslandsdeutsche

Tue, 05 May 2009 15:01:00 +0200

Wenn man im Ausland lebt, aber in Deutschland gemeldet ist, wird man automatisch in das Wählerverzeichnis der Heimatgemeinde eingetragen und angeschrieben. Im Ausland lebende Deutsche ohne Wohnsitz bei uns müssen sich bis zum 17. Mai als Wähler registrieren! Antragsformulare dafür liegen an deutschen Botschaften und Konsulaten aus.

Rund um die Europawahl - Briefwahl

Tue, 05 May 2009 14:50:00 +0200

Briefwahl. Wer bei der Eurpoawahl am 7. Juni nicht persönlich ins Wahllokal gehen kann, kann natürlich - wie bei allen anderen Wahlen auch - per Brief wählen. Einzige Voraussetzung: Man muss ins das Wählerverzeichnis seiner Heimatgemeinde eingetragen sein. Damit erhält man die Wahlbenachrichtigung zugestellt. Auf der Rückseite steht der Antrag: Ausfüllen und zurücksenden! Wenige Tage später kommen die Wahlunterlagen per Post. Im Internet:www.briefwahlinfo.de

Werkschließung von Mahle - SPD: Das ist kein guter Plan!

Mon, 06 Apr 2009 14:47:00 +0200

Mahle schließt sein Werk in Alzenau! Diese Meldung hat nicht nur die Beschäftigten der Firma Mahle elektrisiert, sondern auch die SPD, die eine Werkschließung für keinen guten Plan hält.
Seit Jahren und immer wieder haben die Beschäftigten mit dem Betriebsrat gute Vorschläge für Modernisierungen am Unternehmen gemacht. Die Geschäftsleitung hat noch vor wenigen Wochen mit den Vertretungen der Beschäftigten verhandelt, um den Standort in Alzenau zu erhalten.

Opel: Gewerkschaft und Betriebsrat für SPD-Konzept

Thu, 02 Apr 2009 15:16:00 +0200

IG Metall und Opel-Betriebsrat haben die SPD-Vorschläge zur Rettung des Automobilbauers begrüßt. Frank-Walter Steinmeier beweise "aktives und politisch verantwortliches Handeln", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Endlich gebe es ein Konzept "statt ständig nur Fragen".

Pendlerpauschale: Der Schwarze Peter gehört den Schwarzen

Fri, 27 Mar 2009 11:10:00 +0100

Das Gesetz zur Wiederherstellung der Pendlerpauschale ist auf Initiative der SPD beschlossen. Die Berufspendler können rückwirkend ab dem 1. Januar 2007 wieder eine Pauschale von 30 Cent ab dem ersten Entfernungskilometer steuerlich geltend machen. Höhere Aufwendungen fuer die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel können ebenfalls wieder abgesetzt werden.

Umweltprämie: Die Erfolgsgeschichte geht weiter

Thu, 26 Mar 2009 14:38:00 +0100

Die von der SPD in der Bundesregierung durchgesetzte Umweltprämie hat alle Erwartungen übertroffen - Autokäufer haben profitiert, tausende Arbeitsplätze wurden gesichert, und die für Deutschland wichtige Automobilbranche kommt besser durch die Wirtschaftskrise. Jetzt hat Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier dafür gesorgt, dass die Erfolgsgeschichte weiter geht.